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Die alte Arbeiterbewegung ist tot

Anmerkungen zu einem quälend langen Niedergang

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Die politische Krise in Italien kann einem auswärtigen Betrachter als ein undurchschaubares, auswegloses Labyrinth erscheinen. Um sich darin zurechtzufinden, muss man sich einige Daten der wirtschaftlichen Krise und ihrer sozialen Folgen vor Augen halten.

Nach Angaben des italienischen Amts für Statistik (ISTAT) ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Quartal 2013 um 0,5% gesunken. Das ist der siebte Rückgang in Folge.
Nach dem Kriseneinbruch 2008–2010 befindet sich das Land damit in einer zweiten Phase anhaltender Rezession. Hinzu kommt das Platzen der «Immobilienblase»: Der Handel mit Immobilien ist auf das Niveau von 1985 gesunken, allein gegenüber dem Vorjahr ist er um 25% zurückgegangen. Die sozialen Folgen sind spürbar: Die Pfändungen nehmen zu, Zwangsräumungen haben einen Rekordstand erreicht, in den letzten fünf Jahren waren es 290000, davon 240000 wegen Zahlungsrückstand.
Die Maßnahmen, mit denen alle vergangenen Regierungen – angefangen bei Berlusconi über Monti bis zur neuen Regierung Letta, eine große Koalition aus PD, PdL und der Bürgerliste des Ex-Premier Mario Monti – versucht haben, der «Schuldenkrise» Herr zu werden, haben kein anderes Ergebnis hervorgebracht als … den Anstieg der Staatsschulden; sie erreichten zuletzt die Höhe von 2034 Mrd. Euro. Die Rezession wurde dadurch noch verschärft (…)

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