Europa: Alternativen zur Krise

Dieser Text schlägt eine Reihe konkreter Alternativen zur gegenwärtigen Krise in Europa vor. Er behandelt 19 Sofortmaßnahmen, die auf der Ebene des gesamten Finanzbereichs und insbesondere der Banken zu ergreifen wären. Über diese Maßnahmen hinaus spricht er sich für die Vergesellschaftung des Banken- und Versicherungssektors unter der Kontrolle der Bürgerinnen und Bürger aus. Dann erörtert er weitere Maßnahmen, die zu ergreifen sind, um die Krise auf eine Weise zu beenden, die den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung entspricht: die Austeritätspolitik stoppen; die illegitimen, untragbaren, verwerflichen und illegalen öffentlichen Schulden sowie die illegitimen und illegalen privaten Schulden annullieren; durch die Herstellung von Steuergerechtigkeit die Einkommenslage öffentlicher Körperschaften aufbessern und die sozialen Ungleichheiten verringern; legitime Staatsanleihen aufnehmen, um die öffentlichen Dienstleistungen auszubauen und auszuweiten; das Umlagesystem in der Altersversicherung stärken; die Arbeitszeit radikal verkürzen, um Vollbeschäftigung zu garantieren; eine Einkommenspolitik im Sinne der sozialen Gerechtigkeit realisieren; den Euro in Frage stellen und für ein anderes Europa einstehen. Das bedeutet, dass die aktuellen Verträge durch einen wirklichen verfassungsgebenden Prozess zu ersetzen sind, der von der Bevölkerung getragen wird. Die hier dargelegten Vorschläge verstehen sich als Beitrag zur Debatte (…)