Umkämpfte Entwicklung und Widerständigkeiten

Vom «Entwicklungsland» zum «Global Player» – diese Entwicklung vollzog Brasilien mit dem ursprünglich linksgerichteten Präsidenten Lula da Silva an der Regierung. Stabiles Wachstum, verringerte Armutszahlen und ein starker Rückgang der Auslandsverschuldung kennzeichnen seit Lulas Amtsantritt im Jahre 2003 den Aufwärtskurs des südamerikanischen Landes. Auch für Auslandsinvestitionen ist es deswegen zu einem beliebten Ziel geworden.
Lula, der ehemalige Vertreter der «sozialistischen Alternative’, führte das Land in eine neokeynesianische Wachstumspolitik, basierend auf staatlichen Investitionen in soziale und ökonomische Infrastruktur. Gesetze, um den gravierenden Missständen der Wohnsituation der urbanen Armen zu begegnen, wurden jedoch weder unter Lula da Silva noch unter der jetzigen Präsidentin Dilma Rousseff umgesetzt. Im Gegenteil: Den städtischen sozialen Bewegungen brachte die Regierung der Arbeiterpartei (PT) gegenüber den Vorgängerregierungen einen starken Bedeutungsverlust. Als die PT noch in der Opposition war, setzten sich soziale Bewegungen noch dafür ein, dass nicht Boden- und Immobilienrenten die Stadtentwicklung bestimmen sollten, sondern eine «soziale Funktion der Bodennutzung» durchgesetzt würde. Unter den Regierungen Lula und Rousseff verloren die Diskussionen über die Bodenfrage und das «Recht auf Stadt» jedoch an Stellenwert. Die Teilnahme der urbanen sozialen Bewegungen am Staatsapparat führte zum Verlust ihres offensiven Charakters und somit zur Schwächung ihrer Kräfte. Die Stadtentwicklung orientiert sich heute mehr denn je an den Anforderungen einer effektiven Nutzung städtischer Räume im Sinne kapitalistischen Wachstums und Akkumulation (…)